Der Kreisausschuss
Vorstellung
Der Kreistag Augsburg hat in seiner Geschäftsordnung mehrere Fachausschüsse (z. B. den Jugendhilfe- oder den Umwelt- und Energieausschuss) gebildet, die eigenständig Themen behandeln und politische Initiativen starten. Für sämtliche weiteren Themengebiete, die nicht dem Kreistag oder dem Landrat vorbehalten sind, hat der Kreisausschuss die Federführung inne, wie z. B. bei den Krankenhäusern, dem Augsburger Verkehrsverbund (AVV), den Beteiligungen des Landkreises, den Landkreis überschreitenden Themen oder dem Thema Haushalt und Finanzen.
Die wichtigste Aufgabe des Kreisausschusses ist die Vorarbeit und Vorberatung für den Kreistag. Die Vorbereitung erfolgt durch Vorberatung des Gegenstandes – die in Fällen der Vorbehandlung durch einen weiteren Ausschuss abgekürzt erfolgen kann – und erforderlichenfalls durch einen Beschlussvorschlag.
Aufgrund grüner Initiative werden seit dieser Wahlperiode explizit die Themen Regionale Wirtschaftsförderung, die Entwicklung des ländlichen Raumes, Tourismus sowie Projekte der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit benannt und dem Kreisausschuss zugeordnet.
Ein wichtiges Thema, das im Kreisausschuss beraten wird, ist z. B. der AVV. Zuletzt wurde in einer gemeinsamen Sitzung mit Landkreis Aichach-Friedberg, Stadt Augsburg und Landkreis Dillingen die Evaluation der AVV Tarifreform besprochen, sowie die Einführung des 365.-€-Ticket’s. Weitere Themen sind die Weiterentwicklung des Nahverkehrsplans, neue Buslinien, Projekte innerhalb des “700.000.- Pakets”. Dabei handelt es sich um neue Projekte des ÖPNV, die der Landkreis (60% Anteil LK / 40% Anteil betroffene Kommunen) zusätzlich finanziert aus dem 700.000.-€ Paket.
Die Weiterentwicklung des AVV ist ein Dauerthema und es gibt viel zu tun. So ist das Thema 365.-€ mit der Einführung als Schüler*innen und Azubi-Ticket noch lange nicht erledigt. Wir wollen ein 365.-€-Ticket für Alle. Hierzu sind wir besonders auch mit unseren Kreistagskolleg*innen aus Aichach-Friedberg in Kontakt.
Weitere Themen sind u.a.:
- die Einführung der gleitenden Gültigkeit von Wochen- und Monatstickets (coronabedingt noch wichtiger); ein Kurzstreckentarif im ländlichen Raum?
- Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Wichtig dafür vorausschauende Forderungen und Planungen mit mittelfristiger Betrachtung der einzelnen Ziel- und Realisierungsmaßnahmen
- Erweiterung des Verkehrsverbundes?
- Zu prüfendes Projekt: „Be in – be out“
- Transparenz
- Controlling klimarelevanter Auswirkungen von Entscheidungen des Kreisausschusses sowie
- der schonende Umgang mit Finanzmitteln und Ressourcen.
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