Bei der Kreistagssitzung am 6. Juni 2011 stellte die Beauftragte für sprachliche Integration, Frau Asam, ihre Arbeit dem Kreistag vor. Darüber wurde auch in der AZ ausführlich berichtet. Von dieser Präsentation zeigten sich die Kreistagsmitglieder parteiübergreifend beeindruckt. Die Ausführungen von Frau Asam zeigten aber auch, dass das Hauptaugenmerk bei ihrer Arbeit in der Betreuung der nach dem Ausländergesetz vorgeschriebenen Sprachkurse liegt. Nur ein geringer Teil ihrer Zeit steht für die eigentliche Integrationsarbeit jenseits der Sprachkurse zur Verfügung.

Aus Sicht der grünen Kreistagsfraktion fehlt eine klare Verbindung zwischen einer Integrationspolitik des Landkreises, den in der Integrationspolitik beteiligten Akteuren und Verbänden sowie den Mitgliedern der Kreistagsfraktionen. Rund 14.000 AusländerInnen aus 135 Nationen leben im Landkreis Augsburg. Dies entspricht einem Anteil an der Gesamtbevölkerung von 5,92 %. Diese Zahlen wurden von Frau Asam in Ihrem Bericht auch bestätigt. Die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund ist mit 12 – 14 % sogar noch beachtlich größer. Die Politik für diese Menschen muss auch in den Fokus der Kommunalpolitik rücken.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben daher den Antrag gestellt, einen Integrationsbeirat einzusetzen. Der Gründung des Integrationsbeirates muss eine Integrationsanhörung aller in der Integrationspolitik auf Landkreisebene beteiligter Institutionen und Verbände vorausgehen. Die erste Integrationsanhörung, so fordern die Bündnisgrünen, muss mehrfach tagen und soll spätestens im Jahr 2012 initiiert werden um eine gute Basis für die Arbeit des Integrationsbeirats zu schaffen und die Implementierung eines Integrationsbeirates im Jahr 2014 sicherzustellen.

Der Integrationsbeirat soll aus VertreterInnen der einzelnen in einer Satzung noch genauer festzulegenden Kulturkreise der im Landkreis Augsburg lebenden Migrantinnen und Migranten aus VertreterInnen der auf Landkreisebene in der Integrationspolitik tätigen Verbände, einer/m VertreterIn der Verwaltung, der Beauftragten für sprachliche Integration sowie je einer/m VertreterIn der Kreistagsfraktionen besetzt werden. Die Grünen schlagen vor, sich dabei an der Satzung des Landkreises Lindau, die z. B. 10 Kulturkreise gebildet haben, zu orientieren.

Neben dem Kennenlernen gilt es ein Konzept für den Integrationsbeirat zu erstellen und wichtige Weichenstellungen für die Zukunft festzulegen. Transparenz ist hier das oberste Gebot und der Erfolg eines Integrationsbeirates wird auch davon abhängen, inwieweit es der Landkreis Augsburg schaffen wird, die Migrantinnen und Migranten sowie die Verbände und Vereine „mitzunehmen“.

Die Aufgaben, die der Landkreis Augsburg einem Integrationsbeirat übertragen möchte, könnten bis zur Einsetzung eines Integrationsbeirates der Expertenrunde einer Integrationsanhörung übertragen werden. Der Expertenrunde soll mindestens je ein/e VertreterIn der Kreistagsfraktionen angehören.

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