Im Mai haben sich unsere 12 Kreisrät*innen auf einer zweitägigen Fraktionsklausur in Bad Wörishofen getroffen, um fokussiert ihre Ideen für unseren Landkreis zu diskutieren. Ganz bewusst wurde dabei das Schwerpunktthema Mobilität gesetzt. Schließlich wird derzeit der Nahverkehrsplan 2015PLUS fortgeschrieben und mit der Umsetzung eines umfangreichen Mobilitätskonzeptes auf Landkreisebene begonnen: Während für den Nahverkehrsplan 2015plus eine Bestandsaufnahme erfolgte, woraus nun Ziele und Maßnahmen zur optimalen Gestaltung des ÖPNV-Angebots im AVV-Gebiet definiert werden sollen, wurde das Mobilitätskonzept für Augsburg-Land bereits im Frühsommer 2022 verabschiedet. Kern dieses Konzeptes sind die Mobilitätsstrategie sowie die Klimaschutzziele, wobei die wichtigen Zielsetzungen – Mobilität gewährleisten und Emissionen reduzieren – verfolgt werden. Zwei Pilotprojekte sollen nun zeigen, wie das Mobilitätskonzept beispielhaft umgesetzt werden kann.
Wichtig ist für die Kreistagsfraktion, dass die gesetzten Klimaschutzziele für den Bereich Verkehr auch erreicht werden.
Zugleich definiert das Konzept klare Klimaschutzziele für die Jahre 2030 und 2045. Grundlage für die Klimaschutzziele sind die Bundes- und Landesgesetzgebung und damit die für 2045 angestrebte Klimaneutralität. Als Zwischenziele wurden für die Jahre 2030 und 2045 jeweils notwendige Einsparungen von 42 % und 96% errechnet. So wurde für den ÖPNV eine Steigerung im Modal Split von 0,8 % im Jahr 2019 auf 12% in 2030 und auf 15 % in 2045. Das klingt zunächst gar nicht nach so hoch gesteckten Zielen, aber das Erreichen dieser Ziele hängt von verschiedenen Faktoren ab, die nicht zuletzt alle viel Geld kosten werden. Unter anderem für weitere Investitionen in Infrastruktur und Fahrzeuge, aber es braucht auch Finanzmittel für eine einfache und kostengünstige Tarifstruktur und ein gutes vertaktetes Angebot. Und natürlich brauchen die Verkehrsverbünde dafür eine viel bessere finanzielle Unterstützung von Bund und Land.
Aber: die im AVV geltende indexbasierte Tariferhöhung wird angesichts der wirtschaftlichen Situation und Entwicklung nur einen Weg nehmen, den Weg steil nach oben und das wird den Fahrgastzahlen im ÖPNV nicht guttun. Aus Sicht der GRÜNEN Kreistagsfraktion ist es deshalb jetzt absolut kontraproduktiv die indexbasierte Tariferhöhung im AVV zum 01.01.2023 vorzunehmen.
Inhaltlichen Input für unsere Kreisrät*innen gab’s vom ausgewiesenen Experten: Dr. Markus Büchler, GRÜNER Landtagsabgeordneter und Sprecher für Mobilität, war online zugeschaltet und stellte die grünen Forderungen zur Neustrukturierung der Verkehrsverbünde vor. Demnach sollten große flächendeckende (und damit weniger) Verbünde geschaffen werden, damit die Nutzung des ÖPNV hierzulande einfacher und attraktiver wird. Für gute Beispiele muss man nicht einmal weit schauen – Erfolgsmodelle gibt’s bereits sowohl in Baden-Württemberg als auch in Österreich. In unserem Nachbarland bspw. hat jedes österreichische Bundesland einen Verkehrsverbund. Das wäre so auch denkbar für die bayerischen Regierungsbezirke, die hinsichtlich Größe und Einwohnerzahl mit den österreichischen Bundesländern vergleichbar sind. Die Digitalisierung bietet tolle Chancen durch einheitliche, moderne, elektronische Tarife und Abrechnungssysteme den ÖPNV fahrgastfreundlicher zu machen. Natürlich gibt es auch große Herausforderungen. Markus Büchler benannte diese und erklärte, dass sie in den unterschiedlichen Interessen von Stadt und Land begründet sind sowie in den Kosten, die für Verbesserungen im ÖPNV entstehen und eben nicht allein den Verbänden und Kommunen zugeschoben werden dürften. Denn einzelne Kommunen können das gar nicht stemmen. Nach Auffassung der Landtagsgrünen ist Bayern derzeit nicht gut aufgestellt, um die Verkehrswende zu unterstützen. Und dabei wissen wir alle, dass diese eine der Grundvoraussetzungen für effektiven Klimaschutz darstellt!
Das Thema Mobilität wurde auch beim Besuch der Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN Kreistagsfraktion im Unterallgäu, Daniel Pflügl und Lisa Steber, nicht ausgespart. Im Gegenteil – die Staudenbahn beschäftigt unsere Kreistagskolleg*innen dort ebenso wie uns hier im Augsburger Land. Die GRÜNEN im Unterallgäu wollen erreichen, dass die Staudenbahn nicht nur bis Langenneufnach, sondern über Ettringen bis Türkheim und Bad Wörishofen reaktiviert wird. Darüber hinaus gab es einen gemeinsamen Austausch über Antragsinitiativen, der insofern sehr bereichernd war, als dass es den Kreisrät*innen Einblicke in die Arbeit der jeweils anderen verschaffte.
Fest steht, dass unsere Kreisrät*innen auch nach der Klausur an dem wichtigen Themenkomplex Mobilität dranbleiben und in definierten Gruppen weiterarbeiten werden, damit ihre GRÜNEN Ideen und Argumente u.a. in der Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2015plus einfließen, immer auch im Blick mehr Lebensqualität für die Bürger*innen im Landkreis durch bessere Busse und Bahnen zu schaffen als saubere, einfache und bezahlbare Alternative zum PKW.
