Bereits im Oktober 2019 hatten die GRÜNEN mehrere Maßnahmen beantragt, um den Klimaschutz im Landkreis voranzubringen. Darunter die Einführung eines Klimachecks, mit dem in Zukunft Beschlüsse des Kreistags auf Klimaauswirkungen und mögliche Alternativen hin geprüft werden sollen. Die GRÜNE Kreistagsfraktion freut sich sehr, dass es nun endlich losgehen soll, denn am 13.01.2022 war nun die „Klimawirksamkeitsprüfung“ (KWP) im Umwelt- und Energieausschuss (UEA) vorgestellt worden.
Doris Lurz, GRÜNE Kreisrätin im Umwelt- und Energieausschuss: “Es handelt sich hierbei um ein Tool, das vom Klima-Bündnis und dem ifeu-Institut entwickelt wurde. Die KWP hilft dabei, kommunale Vorhaben von der ersten Idee bis zur Beschlussvorlage einfach und zügig auf deren Klimarelevanz und Klimawirkung hin überprüfen und optimieren zu können“.
Sabine Müller, ebenfalls GRÜNE Kreisrätin und Mitglied des Umwelt- und Energieausschusses erläutert:“ Das zweistufig aufgebaute Tool besteht aus einer Basis- und Hauptprüfung. In der Basisprüfung wird durch die Beantwortung von acht Fragen die Klimarelevanz des Vorhabens eingeschätzt. Die Hauptprüfung dient zur detaillierteren Betrachtung von klimarelevanten Vorhaben. Die KWP kommt zukünftig bei allen Vorhaben des Landkreises mit einer Auftragssumme von über 100.000.- € zum Tragen. Die Ergebnisse aus den Prüfungen werden dabei Bestandteil der Beschlussvorlagen, die den Kreisrät*innen bei ihren Entscheidungen für mehr Klimaschutz als Orientierungshilfe dienen soll. Maßnahmen mit einem geringeren Wert, werden verwaltungsintern geprüft“.
Die Klimawirksamkeitsprüfung wird sukzessive in den verschiedenen Geschäftsbereichen eingeführt. Gestartet wird Anfang Februar im Geschäftsbereich Bauen. Bei der anstehenden Erprobungsphase müssen Stärken und Schwächen erkannt und das Tool in weiteren Schritten verbessert werden.
Silvia Daßler, Fraktionsvorsitzende: „Mit dem Klimacheck können wir auch die Suche nach klimafreundlicheren, weniger CO2 verursachenden Maßnahmen und Konzepten angehen. Denn die Suche nach Alternativen ist uns wichtig, um vielleicht eingefahrene und bequemere Wege zu verlassen und innovative klimafreundlichere Lösungen umzusetzen. Wir sehen in der KWP eine objektive Unterstützung bei der Entscheidung für klimafreundlichere Maßnahmen. Auch Transparenz und Information für die Öffentlichkeit wird hierdurch gestärkt. Die stetige Überprüfung und Weiterentwicklung der KWP ist uns dabei sehr wichtig, damit sie ein wichtiges Hilfsmittel für die anstehenden Aufgaben sein kann, um dem Klimawandel entgegenzutreten“.
Siehe auch: GRÜNE: Klimacheck – ein wichtiger Schritt, um beim Klimaschutz voranzukommen
Antrag: Klimaschutzmaßnahmen ausbauen, Klima-Check einführen
